Schlagwort: recht

Recht: Zu schnell auf der Autobahn

Ein einzelnes Verkehrsschild kann man schon mal übersehen. Ignoriert man mehrere hintereinander, wird es unter Umständen teurer. Wer während seiner zu schnellen Fahrt gleich mehrere Tempolimit-Schilder ignoriert, muss mit einem erhöhten Bußgeld rechnen. So hat das Oberlandesgericht Koblenz im Fall eines Autofahrers entschieden, der auf der Autobahn mit 121 km/h geblitzt wurde. Auf der Strecke […]

Gebrauchtwagenkauf: Betrüger erkennen

Wenn es um vermeintlich günstige Preise geht, schalten manche Gebrauchtwageninteressenten ihren Verstand aus. Das birgt jede Menge Ärger. Gebrauchtwagen-Schnäppchen gibt es selten. Oftmals steckt Betrug hinter besonders günstigen Angeboten. Darauf macht das Polizeipräsidium Köln anlässlich steigender Fälle aufmerksam. Die Polizei rät, bei vermeintlichen Schnäppchen misstrauisch zu sein. Kein Verkäufer verkauft sein Auto unter Wert. Bei […]

Recht: Schlüssel im Briefkasten nicht immer fahrlässig

Der Schlüsseleinwurf in den Briefkasten der Kfz-Werkstatt sorgt nach Diebstählen immer wieder für Ärger mit der Versicherung. Ein Gang vor Gericht kann sich für Betroffene lohnen. Wer sein Auto außerhalb der Geschäftszeiten bei der Kfz-Werkstatt abgibt, wirft den Schlüssel häufig in den Briefkasten. Das kann als grobe Fahrlässigkeit ausgelegt werden. Muss es aber nicht, wie […]

Recht: Splitt und Salz dürfen liegen bleiben

Nicht nur im Winter müssen Radler mit Rutschgefahr durch Split und Streusalz rechnen.   Streusalz muss nicht immer sofort von der Straße entfernt werden. Die Kommune darf es auch präventiv gegen Eis und Schnee auf dem Asphalt liegen lassen, wie aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein hervorgeht. Geklagt hatte ein Fahrradfahrerin, die Ende März 2015 […]

Falschparker trifft bei Unfall nur Teilschuld

Wer an einer engen Straße im Halteverbot parkt, ist selbst schuld, wenn das Auto bei einem Unfall beschädigt wird? Nicht unbedingt.   Wer bei schlechter Sicht zu schnell fährt, trägt bei einem Unfall mit einem Falschparker die Hauptschuld. Das gilt auch, wenn das andere Fahrzeug im absoluten Halteverbot gestanden hat, wie das Landgericht Hamburg entschieden […]

Mehr Abstand bei Minusgraden

Eis auf Lkw und Transportfahrzeugen kann bei höherer Geschwindigkeit vom Dach fliegen – mit gefährlichen Folgen. Autofahrer sollten bei Minustemperaturen vor allem morgens mehr Abstand zu vorausfahrenden Lkw halten. Von deren Dächern drohen über Nacht gefrorene Eisplatten zu fallen. Besonders schwere Exemplare können die Windschutzscheibe durchschlagen und die Insassen lebensgefährlich verletzen. Selbst wenn sie den […]

Genau hinschauen und an der richtigen Stelle zahlen

Zum Jahresbeginn loten wir sprachliche Finessen aus und denken mal so ganz automobil über Ablasshandel nach. Sprache ist komplex, manchmal zwei- oder mehrdeutig und schon Kleinigkeiten können einen großen Unterschied machen. Ein richtig gesetztes oder fehlendes Komma macht – die Erkenntnis ging inzwischen viral – in dem banalen Satz „Komm wir essen (,) Oma“ den […]

Schilder dürfen nicht verwirren

Temporäre Halterverbote müssen eindeutig beschildert sein. Ansonsten trifft Falschparker keine Schuld. Zeitlich begrenzte Halteverbote müssen für Parkende klar erkennbar sein. Sind sie es nicht, müssen Autofahrer nicht für die Abschleppkosten aufkommen, wie aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz hervorgeht. In dem verhandelten Fall hatten die Organisatoren eines Triathlons durch das Aufstellen mehrerer Schilder ein temporäres […]

Das ändert sich bei der Führerscheinprüfung im nächsten Jahr

Wer im kommenden Jahr den Führerschein machen möchte, muss mit deutlichen Änderungen rechnen. Moderner und länger, aber auch transparenter wird die praktische Prüfung für den Führerschein. Ab Januar 2021 wird der Katalog der Aufgaben für den Führerscheinkandidaten erweitert und die Dauer der praktischen Prüfung um zehn Minuten verlängert. Dies ist aber noch nicht alles, was […]

Die 5 größten Rechtsirrtümer im Straßenverkehr

Rechts-vor-links gilt auch auf dem Supermarktparkplatz? Wer auffährt trägt immer die Verantwortung für einen Unfall? Einige Regeln haben sich in den Köpfen der Autofahrer verfestigt. Korrekt sind sie aber noch lange nicht.  Hunderte Paragraphen, komplizierte Regeln – und die Fahrschulzeit ist auch schon lange vorbei. Im modernen Straßenverkehr sind Rechts-Irrtürmer programmiert. Fünf sind genauso falsch […]